Koalition einig bei Euro-Rettung
Nach langen Verhandlungen ist es der Regierungskoalition gelungen, eine Einigung über die Nutzung und Organisation des Banken-Rettungs-Schirmes über 750 Milliarden Euro zu erzielen. Gegenüber dem “Tagesspiegel” gab Finanzminister Wolfgang Schäuble an: “Wir sind einig darüber, dass wir in den nächsten Wochen ein Gesamtpaket schnüren wollen. Wir müssen verhindern, dass die Menschen das Gefühl haben, wir stolpern von einer Krise in die nächste.” Dazu gehören auch Maßnahmen, durch die die Aufnahme von Schulden durch die einzelnen EU-Mitgliedstaaten begrenzt werden soll. Außerdem sollen die einzelnen Mitgliedstaaten ihre Wirtschaftspolitik besser synchronisieren. Schäuble: “Und natürlich gehört auch dazu, den Rettungsschirm so auszugestalten, dass der EU-Anteil von 440 Milliarden Euro bei Bedarf auch tatsächlich zur Verfügung steht”. Am vergangenen Dienstag hatten die Finanzminister der 27 Euro-Staaten beschlossen, ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten, durch das der Euro langfristig gestärkt und stabilisiert werden soll. Dazu gehört neben den genannten Maßnahmen auch die Errichtung eines ständigen Krisenstabes, um die EU besser in die Lage zu versetzen, schnell auf Wertschwankungen des Euro reagieren zu können.
[...] den geplanten Euro-Rettungsschirm erwartet die Regierungskoalition die Zustimmung einer ausreichenden Mehrheit, wie [...]