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Angst vor NPD Verbot

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 Alex
(@admin)
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Derzeit wird daran gearbeitet die rechtsextreme NPD zu verbieten. Die Länder beraten derzeit darüber und erarbeiten ein Verbotsverfahren. Doch auch Warnungen kommen aus den eigenen Reihen, eine zu schnelle Entscheidung könnte zu Problemen führen die man dann nicht abschätzen kann. Jedes noch so kleine Hinderniss muss durchdacht werden, damit ein Verbotsversuch nicht wieder einmal scheitert wie schon 2003.

 
Veröffentlicht : 08/12/2011 12:57 pm
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