Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat?

Die Arabische Liga hat bekannt gegeben, dass sie die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat bei der UN-Vollversammlung beantragen wird, wie der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil el Arabi, erklärte. Das Ziel der Arabischen Liga ist, die „Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als seiner Hauptstadt“ zu erreichen. Bereits jetzt sind, nach Angaben des palästinensischen Verhandlungsführers Sajeb Erakat, 117 Regierungen bereit, einen palästinensischen Staat anzuerkennen. Nach der Weigerung Israels, den Bau weiterer Siedlungen auf palästinensischem Gebiet zu stoppen, sind die Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina festgefahren. Deshalb versuchen die Palästinenser eine Anerkennung ihres Staates auf dem Weg über den UN-Sicherheitsrat zu erreichen. Israel und die USA haben sich strikt gegen eine solche Anerkennung Palästinas ausgesprochen. Doch Abbas Sprecher Nabil Abu Rudeina erklärte dazu, dass die Palästinenser entschlossen seien, „mit oder ohne amerikanischem Veto“ die völkerrechtliche Anerkennung Palästinas als Staat zu erlangen. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen hat er als „unsinnig“ bezeichnet, so lange die israelische Regierung nicht die Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 akzeptiert.

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