Nachbetrachtung zur Wahl in Berlin

Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hat es wieder einmal geschafft. Trotz eines leichten Stimmenverlustes von 1,7 Prozent stellt die SPD wieder die Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus. Für Überraschung sorgte die hohe Stimmzahl der Piraten, die mit 8,9 Prozent in den Landtag einziehen und jetzt erstmals ernsthaft Politik machen dürfen und müssen. Damit überrundeten sie die FDP um Längen, die auf unter zwei Prozent abstürzte. Mit fast neun Prozent sind die Piraten in Berlin eine ernst zu nehmende Größe geworden. Das Augenmerk richtet sich aktuell jedoch auf Wowereit und die SPD. War nach der Wahl 2006 klar, dass sie wenn möglich wieder mit den Linken zusammen arbeiten würden, ist die Entscheidung diesmal wieder offen. Selbst wenn die Linken eine ausreichende Zahl Wählerstimmen erreicht hätte, wäre eine neue Koalition mit ihnen für die SPD wohl nicht in Frage gekommen. Zu groß waren die Differenzen in wesentlichen Regierungsfragen, in den letzten fünf Jahren. Jetzt muss die SPD entscheiden, ob sie mit den Grünen koaliert, die jedoch durch ihr bestes Wahlergebnis in Berlin seit Gründung der Partei, hohe Forderungen an einen Koalitionspartner stellen, oder doch lieber mit der CDU, was aber das, für die SPD ohnehin schon ungemütlich hohe Ansehen von CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel, weiter stärken würde. Es ist allerdings anzunehmen, dass die Entscheidung längst gefallen und die Verzögerung der Bekanntgabe lediglich die angemessen erscheinende Anstandspause ist.

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