Nahostkonflikt – Außenministerin Clinton sieht Chance für Einigung

US-Außenministerin Hillary Clinton ist optimistisch, dass noch innerhalb eines Jahres im Nahostkonflikt eine Einigung erzielt werden könnte. Nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. in Amman sagte Clinton, Israels Ministerpräsident Banjamin Netanjahu und Paläsinenserpräsident Mahamud Abbas hätten ernsthaft begonnen sich mit den komplexen aber notwendigen Fragen auseinander zu setzen und strebten eine für alle Beteiligten akzeptable Lösung an. Hillary Clinton traut den beiden Präsidenten zu, die dafür nötigen Kompromisse zu finden und umzusetzen. Gegenüber dem israelischen Fernsehsender Channel 10, sprach sie sich für eine zeitlich befristete Verlängerung des Siedlungsbau-Moratoriums aus, dass eigentlich am 26. September ausläuft: „Dies wäre sehr hilfreich, und ich denke nicht, dass eine befristete Verlängerung den Fortgang des Prozesses in Gefahr bringen würde“. Israels Ministerpräsiden hatte eine solche Verlängerung bisher abgelehnt, während Mahamud Abbas mit Verhandlungsabbruch gedroht hatte, sollte der Baustopp nicht weiter bestehen bleiben. Auch immer wieder aufflammende Gewaltausbrüche, Raketenbeschüsse Israels und im Gegenzug Razzien israelischer Soldaten im Westjordanland, bedrohen die Friedensverhandlungen. So wurde der Chef des bewaffneten Hamas-Arms, Ijad Abu Schilbaja im Flüchtlingslager Nur Scham bei Tulkarem erschossen, als er israelische Sicherheitskräfte bedrohte. Sollte es trotz der gespannten Lage gelingen, einen dauerhaften Frieden zu erzielen, würde Palästina nach Einschätzung der Weltbank noch länger auf ausländische Hilfe angewiesen sein.

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