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Mutmachmission von Verteidigungsminister

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Karl-Theodor zu Guttenberg ist am Morgen des 14.04.2010 in Afghanistan eingetroffen. Aus Sicherheitsgründen ist der Besuch von Guttenberg strikt geheim gehalten worden, dass auch die Bundeswehreinheiten in Afghanistan überrascht auf das Eintreffen reagierten. Grund seiner Reise ist es den Bundeswehrsoldaten nach dem Tod dreier Kollegen und weiteren Verletzten Mut zu machen und sich ein Bild über die Lage vor Ort zu verschaffen.

Ein Untersuchungsbericht über den Vorfall der getöteten deutschen Soldaten und der versehentlich getöteten sechs afghanischen Soldaten wird ihm wahrscheinlich in diesem Zusammenhang ausgehändigt. Ebenfalls soll Guttenberg auch der Bericht der Nato, die den „friendly-Fire“-Vorfall untersucht ausgehändigt werden.

Nun bleibt abzuwarten, ob sich nach Rückkehr von zu Guttenberg eine Änderung in Afghanistan ergeben wird und wie die Opposition darauf reagiert. Im Vornhinein war die Oppostion gegen die Abreise von dem Verteidigungsminister und sprach von einer „Zu-Guttenberg-Show“.

Guttenberg bricht Verhandlungen mit Anwalt der Kunduz Opfer ab

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Bisher vertrat der Rechtsanwalt Popal die Mandanten und Organisation zur Entschädigung der Kunduz Opfer. Verteidigungsminister Guttenberg hat den Kontakt zu Popal nun abgebrochen da dieser unzumutbare Geldforderungen seiner Mandanten durchsetzen möchte und immer höhere Summen für Aufbauprojekte verlangte. Guttenberg organisiert die Hilfe nun selbst zusammen mit dem Auswärtigen Amt und dem Entwicklungshilfeministerium. In erster Linie werden die Dörfer rund um Kunduz unterstützt, derzeit sind drei Millionen Hilfe pro Jahr bereits bestätigt. Rechtsanwalt Popal hat in der Zwischenzeit mit einer Klage gedroht, die Bundeswehr sieht die Lage entspannt und macht sich diesbezüglich keine Sorgen. Ein Bundeswehrjurist sagte dazu: “Eine Klage Popals braucht die Bundesregierung mithin nicht zu fürchten“.