Minister Guttenberg vorm Verteidigungsausschuss

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, musste sich im Verteidigungsausschuss des Bundestages einer mehrstündigen Befragung zu den jüngsten Vorfällen bei der Bundeswehr unterziehen. Vor allem die Informationspolitik des Verteidigungsministerium wurde im Anschluss von den Ausschussmitgliedern als unzureichend kritisiert. Verteidigungsminister Guttenberg räumte zwar Fehler in dem Bereich ein, andere Vorwürfe sieht er jedoch als unberechtigt an. Guttenberg: „Was in den vergangenen Tagen an Vorwürfen geäußert worden ist, ist wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen.“ SPD-Wehrexperte Rainer Arnold dagegen bezeichnete es als immer noch unklar, aufgrund welcher Fakten Guttenberg den Kapitän des Schulungsschiffes „Gorch Fock“ von seinem Kommando entbunden hatte. Nachdem im vergangenen Jahr eine Auszubildende an Bord des Schiffes bei einem Unfall gestorben war, hatte es schwere Vorwürfe gegen die Besatzung des Segelschulschiffes gegeben. Arnold: „Wir haben über alle Fraktionen die gemeinsame Feststellung: Der Minister täte gut daran, das Verhältnis zum Verteidigungsausschuss auf eine bessere, solidere Basis zu stellen“. Ein abschließendes Ergebnis zu den Ursachen der geöffneten Briefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, konnte bisher von Minister Guttenberg nicht vorgelegt werden. Er widersprach aber dem Vorwurf einer „systematischen Öffnung“ der Post, da bisher lediglich 29 Fälle bekannt geworden sind.

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