UNO fordert Aufhebung der Blockade des Gazastreifens

In seiner Eigenschaft als UNO-Generalsekretär hat Ban Ki Moon Israel öffentlich aufgefordert, die Blockade des Gazastreifens zu beenden. Er bezeichnete die Blockade als eine Bestrafung unschuldiger Zivilisten und verlangte deren Aufhebung durch die israelischen Behörden. Eine Hilfsflotte mit Lebensmitteln und Gütern des täglichen Bedarfs, war am 30. Mai, von der israelischen Armee unter Einsatz von Schusswaffen, an der Weiterfahrt gehindert worden. Dabei starben mindestens neun Menschen. Vierzig weitere wurden verletzt. Als „abscheulichen Angriff“ bezeichnete der UN-Menschenrechtsrat die Eskalation bei der Erstürmung der Schiffe. Ob Israel dabei auch gegen internationales Recht verstoßen hat, sollen jetzt unabhängige Ermittlungen durch den Menschenrechtsrat klären. Die Regierungen mehrerer Länder haben Israel gemahnt, den für die palästinensische Bevölkerung unzumutbaren Zustand zu beenden und sich um eine baldige, friedliche Lösung des Konfliktes zu bemühen. Der türkische Ministerpräsident warf Israel Staatsterrorismus vor. Bei einer Rede vor seiner Parteifraktion verlangte er eine offizielle Entschuldigung der israelischen Regierung: „Der heutige Tag ist ein Meilenstein. Es ist offensichtlich, dass ab heute nichts mehr wie früher sein wird. Ein aggressiver Staat, der vor den Augen der Öffentlichkeit auf offener See Morde begeht, kann der internationalen Öffentlichkeit nicht mehr ohne Scham ins Gesicht sehen, bevor er nicht Reue zeigt und sich entschuldigt.

Inzwischen ist ein neues Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen unterwegs. Der israelische Ministerpräsident Banjamin Netanjahu hat angeboten, die Fracht im Hafen von Aschdod löschen zu lassen. Einen Durchbruch der Blockade wird er aber, trotz der gehäuften Kritik, nicht akzeptieren.

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