Wanted: Julian Assange (Wikileaks)

Wanted: Julian Assange. Wikileaks-Gründer und einzig bekannter Mitarbeiter der Enthüllungsplattform, ist in diesen Tagen Staatsfeind Nummer 1 für fast alle Regierungen weltweit. Bereits seit Juli, nachdem Wikileaks zehntausende geheime Dokumente über den Afghanistankrieg veröffentlichte, plant die US-Regierung ein Verfahren gegen Assange zu eröffnen. Bisher ist allerdings absolut unklar, aufgrund welcher Rechtsverstöße das möglich wäre. Denn das die für die Veröffentlichung verwendeten Unterlagen illegal in den Besitz ihrer Informanten kamen, reicht als Anklage gegen Wikileaks und ihren Gründer nicht aus. Auf solche Daten stützen sich nicht nur alle großen Medien, auch die Staatsanwaltschaft nutzt beispielsweise gestohlene Kundendaten Schweizer Banken, um Steuerhinterzieher anklagen zu können. Mit der Veröffentlichung von 250.000 Dokumenten von US-amerikanischen Diplomaten wurden jetzt nicht nur die USA, sondern fast alle Regierungsvertreter weltweit blamiert. Umso stärker bemühen sich die Ermittler der amerikanischen Regierung, eine Möglichkeit zu finden, gegen Assange vorzugehen. Justizminister Eric Holder kündigte bereits an, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. „Wenn wir irgend jemanden finden können, der US-Gesetze gebrochen hat (…) dann wird er zur Verantwortung gezogen.“, kündigte Eric Holder, der US-amerikanische Justizminister an. Am liebsten würden die Behörden ihn als Spion oder Terrorist anklagen. Selbst über eine Gesetzesänderung wird debattiert, sollte Wikileaks nicht anders gestoppt werden können. Allerdings garantiert die amerikanische Verfassung das Recht auf freie Meinungsäußerung und dieses Recht gilt auch für die Veröffentlichung geheimer Dokumente. Hina Shamsi, Mitglied der US-Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union erklärt, dass US-Gerichte schon mehrfach festgestellt haben; „Wikileaks zu verfolgen wäre nichts anderes als Medien zu verfolgen, die ebenfalls Geheimdokumente veröffentlicht haben.“ Trotzdem wird es für Julian Assange immer schwieriger. Schweden hat ein bereits geschlossenes Verfahren wegen sexueller Belästigung gegen ihn wieder eröffnet und ihn erneut zu einer weltweiten Fahndung ausgeschrieben. Eine Aussage vor Ort ablegen, die ihn vielleicht entlasten würde, kann er aber nicht, da die Gefahr einer Auslieferung an die USA-Behörden bestünde. Assange ist mittlerweile untergetaucht, während die internationalen Politiker versuchen die veröffentlichten Beleidigungen herunter zu spielen und sich ihre gegenseitige Freundschaft versichern. Zur Ruhe kommen, werden sie allerdings so schnell nicht. Wikileaks hat bereits die nächste Veröffentlichung angekündigt. Als nächstes soll brisantes Material über US-Banken ins Netz gestellt werden.

2 Gedanken zu „Wanted: Julian Assange (Wikileaks)

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