Horst Köhler tritt zurück

Unser Bundespräsident Horst Köhler hat heute seinen Rücktritt erklärt. Als Grund nannte er den mangelnden Respekt seinem Amt gegenüber.

Köhler wurde wegen Äußeren zum Afghanistan-Einsatz heftig kritisiert. Er hatte wirtschaftliche Interessen auch als Grund für militärische Einsätze gesehen.

Ein ausführlicher Bericht folgt.

Update:

Völlig überraschend ist Bundespräsident Köhler von seinem Amt zurückgetreten. „Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten“, verkündete Horst Köhler am 31. Mai von seinem Amtssitz im Schloss Belevue. Die scharfe Kritik an seinen Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, habe ihn zu diesem Schritt bewogen. Das die Öffentlichkeit ihm vorwarf, entgegen dem Grundgesetz den Einsatz in Afghanistan aufgrund wirtschaftlicher Erwägungen zu befürworten, hält er für eine Respektlosigkeit gegenüber seinem Amt, die für ihn untragbar ist. Wenn er mit seinen Äußerungen nichts in der Art hatte andeuten wollen, muss er sich zumindest vorwerfen lassen, sich sehr unklar ausgedrückt zu haben. Immerhin sprach er von „regionalen Instabilitäten“, die auch unsere Chancen zurückschlagen,……. durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern“ und „mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“. Später berichtigte Köhler, dass er damit nicht den Einsatz in Afghanistan meinte.

Wenn einem Politiker solch gravierende Fehler unterlaufen, muss er auch in der Lage sein, die darauf folgende Reaktion zu ertragen und zu entschärfen. So kurz nach dem Rücktritt von Roland Koch, ist seine Entscheidung sicher auch ein Schock, für die amtierende Regierung.

4 Gedanken zu „Horst Köhler tritt zurück

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