Kein Rot-Grün für Berlin

Die von Beginn an schwierigen Koalitionsverhandlungen zwischen der Berliner SPD und den Grünen ist gescheitert. Berlins amtierender Oberbürgermeister, Klaus Wowereit, bezeichnete den Abbruch der Verhandlungen als „tragisch“. Jedoch war es beiden Parteien nicht möglich, eine Einigung in der umstrittenen Frage über den geplanten Ausbau der Autobahn A100 zu erzielen. Während die SPD eine Verlängerung der A100 um 3 Kilometer plant, waren die Grünen lediglich bereit der Verlängerung eines kurzen Teil der Autobahn zuzustimmen. Im Laufe der Wahl waren die Vertreter beider Parteien in dieser Frage sehr selbstbewusst aufgetreten und versprachen ihren Wählern keine Kompromisse einzugehen. Das rächt sich jetzt. Wowereit warf den Grünen „mangelnde Kompromissbereitschaft“ vor, während die Berliner Landesvorsitzende der Grünen, Bettina Jarasch, kritisierte, die SPD hätte zu wenig Interesse an einer Koalition mit den Grünen gezeigt. Jarasch: „Klaus Wowereit persönlich will diese rot-grüne Koalition nicht“ Die SPD gab bekannt, jetzt „ohne Zeitverzug“ die Koalitionsverhandlungen mit der CDU wieder aufzunehmen. Ein Sondierungsgespräch soll klären, „ob das, was bei den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU gesagt wurde, noch gilt“. Differenzen gibt es in den Fragen der Bildungs- und Integrationspolitik.

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