Archiv der Kategorie: SPD

Juso-Vorsitzende Drohsel tritt zurück

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Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel, hat vor Ablauf ihrer Amtszeit bei den Jungsozialisten ihren Rücktritt eingereicht. Nach eigener Aussage hatte sie nie vor, die Politik langfristig zum Beruf zu machen. Sie studierte Rechtswissenschaften und hat kürzlich mit ihrem Referendariat begonnen.

Franziska Drohsel gilt als idealistische „Gefühlssozialistin“, die durch ihren jugendlichen Charme viel Sympathie gewann. Sie setzte sich für eine Annäherung an die Linken ein und kritisierte häufig die Agenda-Politik der SPD. Zu ihrem Rücktritt sagt sie; „Der Juso- Verband ist in einem guten Zustand, so dass ich diese Entscheidung auch politisch verantworten kann“.

TV-Duell: Zwei Verlierer, kein Gewinner

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Am Montagabend kam es im Westdeutschen Rundfunk zum TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seiner Herausforderin Hannelore Kraft.

Beide konnten weder mit Argumenten, noch mit Optik punkten. So kam Rüttgers mit einem dunklen Anzug und langweiliger Krawatte und Kraft im Merkel-Look, einem pinkfarbenen Jakett.

Zudem gab es zwei Moderatoren, die es nicht verstanden, gezielt die Politiker zu wichtigen Aussagen zu drängen. Jörg Schöneborn und seine Kollegin Gabi Ludwig sahen neben den Politikern ähnlich blass aus.

Kurz vor der Wahl am 9. Mai hätten sowohl Rüttgers als auch Kraft Wähler mobilisieren können, die noch unentschlossen sind. Rüttgers gab den braven und kompetenten Landesvater, die SPD-Politikerin versuchte stark zu wirken, was nicht immer gelang.

So kam sie beispielsweise in Bedrängnis, als Jürgen Rüttgers sie zu einer klaren Aussage bezüglich des möglichen Linksbündnis aufforderte. Kraft äußerte sich ähnlich schwammig, wie noch vor Tagen im ZDF. Die Linke sei weder regierungs-, noch koalitionsfähig. Ein klares „NEIN“ zu einer Rot-Rot-Grünen Koalition gab es nicht.

Inhaltlich gab es insgesamt drei Bereiche – Kohlekraft gegen Atomkraft, Mindestlohn gegen Dumpinglöhne und Gesamtschule gegen dreigliedriges Schulsystem.

Bei diesen Themen sind die Haltungen der Parteien im Vorfeld klar gewesen und es gab keine neuen Erkenntnisse in dieser Fernsehsendung.

Ein richtiges TV-Duell hätte es nur geben können, wenn auch Vertreter der Parteien Bündnis 90/Die Grünen und der Linken teilgenommen hätten. Mit einer Viererkonstellation hätte man auch gut und gerne zwei Stunden füllen können ohne Langeweile.

Opposition bringt Sinneswandel in der SPD

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Noch im vergangenen Jahr durften die Sozialdemokraten in unserem Land mit regieren. Der Afghanistan-Krieg wurde stets zum Thema, befürwortete man doch immer wieder, dass weitere Soldaten zum Kundus geschickt werden.

Kaum in der Opposition angelangt, ist der Einsatz der deutschen Soldaten nun doch zu gefährlich und die Soldaten müssten schnellstmöglich aus Afghanistan abgezogen werden, so lassen immer mehr SPD-Politiker verlauten.

Wenn wir einmal davon ausgehen, dass dieser Sinneswandel nichts mit den anstehenden Wahlen im Mai zu tun hat – immerhin ist die Mehrheit der Deutschen gegen einen Einsatz in Afghanistan – fragt man sich doch, woher dieser Meinungsänderung kommt.

Erst kürzlich wurde wieder deutlich, wie unsicher der Krieg am Hindukusch ist als deutsche Soldaten ihr Leben ließen. Es handelt sich zweifelsohne um Krieg, der nicht auf deutschem Boden stattfindet und deshalb ist der Einsatz kein Verteidigungsfall, also nicht tragbar.

Abzug aus Afghanistan von SPD gefordert

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Kaum ein Thema ist aktuell öfter in den Medien als der Afghanistan Einsatz und seine Folgen. SPD Regierungschef Mecklenburg Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering gab jetzt bekannt das er so schnell wie möglich einen Abzug aus Afghanistan fordert. Seiner Ansicht nach ist es dort keine Friedensmission um das Land zu stabilisieren sondern ein offener Krieg. Zitat: „Ich möchte den Krieg nicht, und die meisten Deutschen möchten ihn auch nicht.“ Der ostdeutsche Landesverband war bisher generell skeptisch gegenüber dem Afghanistan Einsatz, was hinzukommt ist allerdings die Tatsache das Sellering starke Popularitätsprobleme hat und jetzt natürlich auf die in einem Jahr stattfindende Landtagswahl blickt. Sellering erhält Unterstützung von SPD Landeschef Ralf Stegner der ebenfalls einen raschen Abzug befürwortet. Der Nato General Ramms bezweifelt allerdings das die von der Bundesregierung geplante Übergabe der Sicherheitsverantwortung an einheimische Kräfte in Afghanistan bis 2015 funktioniert. Er sieht keine Struktur in der Afghanischen Polizei sowie Armee und bezweifelt diese bis 2015 ausreichend ausgebildet zu haben.

SPD wird alt wie eine Kuh und lernt nicht hinzu

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Die Redewendung ist bekannt, die besagt alt zu werden wie eine Kuh und man lerne immer noch hinzu. Anders sieht es anscheinend bei den Sozialdemokraten aus. In der Fernsehsendung „Maybrit Illner“ äußerte sich die SPD-Landeschefin nun gegen ein Bündnis mit der Linken. Die Linke sei weder regierungs- noch koalitionsfähig.

Traut man den aktuellen Umfrageergebnissen, so scheinen die Koalitionen aus Schwarz-Gelb und Rot-Grün gleich auf zu sein. Würde also bedeuten, dass ein Rot-Rot-Grünes Bündnis die Mehrheit stellt. Würde Hannelore Kraft dann auf die Regierung verzichten? Wir erinnern uns noch an die Hessenwahl und Andrea Ypsilanti. Sie hatte ebenfalls vor der Wahl ein Bündnis mit den Linken ausgeschlossen und wollte sich dann doch zur Landeschefin wählen lassen. Allerdings gab es aus den eigenen Reihen damals Personen, die nicht mitziehen wollten.

Wird der Fall Kraft ein neuer Ypsilanti-Fall. Für die SPD kann man nur hoffen, dass das Wahlversprechen nicht erneut gebrochen wird.